Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Mitte, CDU) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellen im Rahmen einer Pressekonferenz die Ergebnisse des Programms „Konzertierte Aktion Pflege“ gegen Personalnot in der Pflege vor. © picture alliance/Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
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  • 04.06.2019 um 05:00, aktualisiert am 04.06.2019 um 05:11
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Pflegekräfte in Deutschland sollen künftig mehr Geld bekommen und auch das Pflegepersonal soll aufgestockt werden. Das sind einige Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“, die die Bundesminister Franziska Giffey (Familie), Hubertus Heil (Arbeit) und Jens Spahn (Gesundheit) am Dienstag vorgestellt haben. Gewerkschaften und Sozialverbände warnen derweil vor steigenden Kosten für Pflegeversicherte.

Um den Arbeitsalltag von Pflegekräften zu verbessern, haben das Bundesgesundheits-, das Bundesfamilien- und das Bundesarbeitsministerium im Juli 2018 die „Konzertierte Aktion Pflege“ ins Leben gerufen. Zusammen mit zahlreichen anderen Partnern wie den Pflegeberufsverbänden, den Krankenkassen, Sozialpartnern und Krankenhäusern, haben sie Gruppen eingerichtet, um konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation der Pflegekräfte festzulegen. Die Ergebnisse haben Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Dienstag vorgestellt.

 

Unter anderem soll ein am Bedarf orientierter Personalschlüssel dafür sorgen, dass Pflegekräfte angemessen verteilt werden. Auch die Gewinnung von Pflegefachkräften aus dem Ausland soll erleichtert und die Arbeitsbedingungen verbessert werden, etwa über eine betriebliche Gesundheitsförderung (hier geht es zu den ausführlichen Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege).

Die Gruppen legten auch fest, dass Pflegekräfte besser bezahlt werden sollen. Es müssten Mindestlöhne entwickelt werden, die sich je nach Qualifikation der Mitarbeiter unterscheiden. Ein Weg, um das zu erreichen, könnte ein entsprechender Tarifvertrag sein.

Außerdem bestand Einigkeit darüber, dass eine Verbesserung der Gehälter eine stabilere Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung bedingt. Eine Überlastung der Pflegebedürftigen durch steigende Eigenanteile soll nicht die Folge dessen sein.

Forderung nach einer Pflegevollversicherung

Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), forderte eine Klärung, wie die Pflege bezahlbar bleiben wolle: „Langfristig müssen wir aus Sicht der Gewerkschaften in Richtung einer Pflegevollversicherung kommen“, so die Gewerkschafterin gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Auch Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VDK, äußerte sich in diese Richtung. „Die heutigen Ergebnisse verhindern nicht, dass Pflege viele Menschen arm macht. Daher fordert der Sozialverband VDK die Einführung einer Pflegevollversicherung. Dieser große Schritt im System Pflege ist notwendig damit die Kosten für die Pflegebedürftigen nicht weiter steigen.“

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