Höhe der Beiträge kann zum Armutsrisiko werden

Aktuell gilt für Selbstständige, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, ein fiktives Einkommen von 2.284 Euro monatlich. Doch viele verfügen über deutlich niedrigere Bezüge, und da wird es schwer, die Beiträge aufzubringen. Ein Bericht von Plusminus zeigt das an dem Beispiel der Betreuerin Claudia von Niessen. Sie verdient rund 750 Euro im Monat und muss davon 427 Euro an die Krankenkasse zahlen.

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Dieses Missverhältnis habe auch die Bundesregierung erkannt, heißt es in dem Bericht weiter. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wolle das fiktive Einkommen daher ab 2019 um die Hälfte reduzieren. Doch den Verbänden der Selbstständige reiche das noch nicht aus. Vor allem Geringverdiener müssten dann immer noch bis zu 40 Prozent ihres Einkommens für die Krankenversicherung aufbringen.

Beitragsbemessungsgrenze abschaffen
Victoria Ringleb vom Verband der Gründer und Selbstständigen: „Wir fordern ganz klar die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze.“ Abgaben an die Krankenversicherungen müssten für Selbstständige komplett einkommensabhängig sein, wie auch bei den abhängig Beschäftigten.

Das jedoch wollen die Krankenkassen nicht. Im Plusminus-Beitrag nimmt Jürgen Hohnl, Geschäftsführer der IKK, dazu Stellung. Die Bemessungsgrenze diene dem Schutz der Krankenversicherung und der Solidargemeinschaft. Denn würde das völlig frei geregelt, wäre „die guten Risiken in der privaten Krankenversicherung und die schlechten in der gesetzlichen“. Das sei das Gegenteil einer solidarischen Versicherung.

Darum fordert Veronika Mirschel vom Verdi-Referat für Selbstständige in dem Beitrag die Einführung der Bürgerversicherung. Dann wären sowohl „gute“ als auch „schlechte“ Risiken zusammen in einem System.