Lasse Conradt, Kanzlei Michaelis Rechtsanwälte © Kanzlei Michaelis Rechtsanwälte
  • Von Lorenz Klein
  • 12.04.2017 um 14:13
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lesedauer Lesedauer: ca. 01:35 Min

Der Datenschutz in Deutschland hat auch für Versicherungsmakler so einige Fallstricke gespannt. Makler, die einen rechtlich einwandfreien Onlinevertrieb aufbauen wollen, stehen dabei häufig vor dieser Frage: In welcher Form muss der Kunde in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten einwilligen? Lasse Conradt von der Kanzlei Michaelis Rechtsanwälte weiß Rat.

Sind schriftliche Datenschutzerklärungen für Makler erforderlich oder nicht? Grundsätzlich ja, denn Paragraf 4a des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sieht zunächst die Schriftform vor – nur aufgrund besonderer Umstände darf davon abgewichen, weiß Rechtsanwalt Lasse Conradt von der Kanzlei Michaelis Rechtsanwälte zu berichten.

Das bedeute, so Conradt, dass der Makler „ein Original der Einwilligungserklärung benötigt – ein Fax, Scan oder eine Datei per Mail würde nicht ausreichen!“. Die Erklärung wäre demnach „schon formal unwirksam“.

Und wie sieht es im Onlinevertrieb aus? Gilt das Schriftformerfordernis auch hier? Conradt kann online-affine Berater beruhigen: „Im Online-Versicherungsvertrieb dürften Makler die datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung relativ einfach mit einem ausdrücklichen ‚Einwilligungsfeld‘ durch aktives Anklicken des Kunden rechtssicher gewährleisten können.“ Demnach benötigen sie also nicht die „eigentliche“ schriftliche Einwilligung des Kunden.

Opt-In lautet das Schlüsselwort

Dabei profitieren Makler von der Umsetzung der sogenannten EU-Datenschutz-Grundverordnung. Demnach reicht „eine aktive Handlung des Nutzers durch Opt-In“. Dies kann das Setzen eines Häkchens sein (Erwägungsgrund 25 zur Datenschutz-Grundverordnung). Von einem grundsätzlichen Schriftformerfordernis, wie es noch das „alte“ BDSG vorgesehen habe, könne insofern im Onlinevertrieb „Abstand genommen werden können“, so Conradt.

Eine entsprechende technische Lösung sollte der Makler „immer gleichermaßen für alle seine Kunden im Online-Vertrieb anbieten“, empfiehlt der Anwalt – egal, ob Verbraucher oder Unternehmer.

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Lorenz Klein

Lorenz Klein gehörte dem Pfefferminzia-Team seit 2016 an, seit 2019 war er stellvertretender Chefredakteur bei Pfefferminzia. Im Oktober 2023 hat Klein das Unternehmen verlassen, um sich neuen Aufgaben in der Versicherungsbranche zu widmen.

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