Schnellere Termine beim Arzt „Eine wirkliche Reform ist das nicht“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt sein neues Gesetz zur besseren Terminvergabe für gesetzlich Krankenversicherte im Bundestag vor.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt sein neues Gesetz zur besseren Terminvergabe für gesetzlich Krankenversicherte im Bundestag vor. © dpa/picture alliance

Kassenpatienten mussten bisher oft lange auf Termine beim Facharzt warten – im Gegensatz zu privat Versicherten. Das will das Gesundheitsministerium nun per Gesetz ändern. Statt bisher 20 Stunden sollen die niedergelassenen Ärzte nun gesetzlich Versicherte 25 Stunden in der Woche behandeln – doch das reiche nicht, so die Kritik.

| , aktualisiert am 03.01.2019 11:33  Drucken

Der vom Bundesgesundheitsministerium präsentierte Gesetzentwurf „für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSGV) ist zwar ein richtiger Schritt, geht aber nicht weit genug – für die notwendige Reform fehlt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der Mut. Das meint der Journalist Volker Finthammer in einem Kommentar für den Deutschlandfunk. Der Gesetzentwurf gehe die Probleme nur an der Oberfläche an, so Finthammer, und das werde sich rächen.  

Das grundsätzliche Problem, das es sich für Ärzte aufgrund des 2,3-fachen Abrechnungssatzes eher lohne, einen privat Versicherten zu behandeln, werde durch das Gesetz nicht angegangen. „Eine politische Lösung hätte also zumindest auf eine Nivellierung und Angleichung der Honorarsätze für private und gesetzlich Versicherte hinauslaufen müssen, um an den Strukturen langfristig etwas ändern zu können“, kritisiert Finthammer.  

Hintergrund: Insgesamt 25 statt bisher 20 Sprechstunden für Kassenpatienten müssen die Ärzte nun anbieten. Fünf Stunden davon sollen ohne vorherige Terminvergabe für Patienten zur Verfügung stehen. Dafür erhalten die Mediziner eine gesonderte Vergütung. Insgesamt bis zu 600 Millionen Euro wird dieses neue Gesetz die gesetzliche Krankenversicherung und damit die Versicherten kosten.

Immerhin bestehe nun die Chance, dass Kassenpatienten „tatsächlich schneller einen Termin beim Facharzt bekommen, anstatt dort Wochen oder gar Monate auf der Warteliste zu stehen“, so Finthammer. So gesehen sei das „ein kleiner Fortschritt. Eine wirkliche Reform ist es aber nicht“, so das Fazit des Kommentators.

Pfefferminzia-Zukunftstag 2019

Die Pfefferminzia-Veranstaltungsreihe geht in die zweite Runde! Am 21. Mai 2019 laden wir Sie herzlich zum 2. Zukunftstag für Versicherungsprofis ein.
Melden Sie sich jetzt an!

Gesundheit Special
Pfefferminzia HIGHNOON
Magazin oder Flipbook bestellen