Der BGH in Karlsruhe. © Joe Miletzki
  • Von Redaktion
  • 10.12.2015 um 16:55
artikel drucken artikel drucken
lesedauer Lesedauer: ca. 00:50 Min

Operiert die Allianz mit intransparenten Riester-Klauseln, wie Verbraucherschützer das behaupten? Mit dieser Frage haben Gerichte sich schon länger befasst. Jetzt haben die obersten Richter eine Revision darüber zugelassen.

Worum geht es? Bereits im Januar 2014 hatte das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden, dass die Vertragsbedingungen der Allianz zu den Überschussbeteiligungen bei der Riesterrente nicht klar genug seien.

Es sei nicht ersichtlich, dass der Versicherer nur solche Kunden an den Kostenüberschüssen beteiligt, die mit ihren sogenannten Eigenbeiträgen eine Summe von mindestens 40.000 Euro erreichen. So lautete die Begründung der Richter. Sie bestätigen damit wiederum eine Entscheidung der Vorinstanz.

Die Revision war vom Gericht zunächst nicht zugelassen worden. Geklagt hatte die Verbraucherschutzorganisation Bund der Versicherten (BdV) und die Verbraucherzentrale Hamburg. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Entscheidung nun nach einer Beschwerde der Allianz Leben revidiert, berichtet Versicherungswirtschaft heute.

Und die Verbraucherschützer? BdV-Vorstand Axel Kleinlein begrüßt eine baldige Entscheidung des obersten Gerichts. Und Kerstin Becker-Eiselen von der Verbraucherzentrale Hamburg sagt: „Wir sehen eine grundsätzliche Bedeutung in der Frage, wie ein Kunde transparent über die Überschussbeteiligung aufgeklärt werden soll.“ Beide zeigen sich siegesgewiss: Eine Bestätigung der Urteile durch den BGH wäre ein klares Votum gegen das Geschäftsmodell der Intransparenz.

kommentare

Hinterlasse eine Antwort

kommentare

Hinterlasse eine Antwort

smiley-icon

achtung: Sie nutzen einen veraltete Version des Internet Explorer und daher kann es eventuell zu fehlerhaften Darstellungen kommen. Wir empfehlen den Internet Explorer zu aktualisieren oder Google Chrome zu nutzen.

verstanden!