Finanzierung von Corona-Massentests noch nicht geklärt

„Die gezielte Ausweitung von Corona-Tests ist der richtige Ansatz, und wir begrüßen, dass dafür jetzt der Weg frei gemacht wird“, sagte kürzlich Stefanie Stoff-Ahnis, Vorständin des GKV-Spitzenverbands, dem „Handelsblatt“. Die Krankenkassen seien bereit, sich um eine schnelle und reibungslose Umsetzung der Massentests zu kümmern. Einziges Problem: die Finanzierung.

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Die Hintergründe:

Bislang kommen nur Menschen mit spezifischen Symptomen an Corona-Tests heran – oder bei einem begründeten Verdacht. Gesundheitsminister Spahn (CDU) will das Testvolumen künftig deutlich erhöhen und beispielsweise alle Patienten in Krankenhäuser automatisch testen lassen. Und auch Bewohner von Pflegeheimen sollen regelmäßig getestet werden. „Wir wollen das Virus im Keim ersticken“, erklärte Spahn. „Das geht nur mit präventiven Reihentests in Krankenhäusern und Pflegeheimen und wenn wir möglichst alle Kontaktpersonen von Infizierten testen.“

Aber: Mit einer steigenden Zahl an Tests wachsen auch die Kosten. Wie teuer es am Ende wirklich werde, ließe sich noch nicht abschätzen, erklärte das Bundesgesundheitsministerium gegenüber dem Handelsblatt. Und während Spahn die dafür nötigen finanziellen Mittel aus dem Gesundheitsfonds nehmen möchte, sind die Kassen strikt dagegen: „Wir werden weiter darauf dringen, dass diese Maßnahme der staatlichen Pandemiebekämpfung voll und ganz refinanziert wird“, so Stoff-Ahnis im „Handelsblatt“.

Die Privaten Krankenversicherer hingegen plädieren für eine Steuerfinanzierung (wir berichteten). Stoff-Ahnis hegt ähnliche Gedanken: Der „ganz konkreten Finanzierungsverpflichtung der gesetzlichen Krankenversicherung auch für Privatversicherte und Nichtversicherte“ stehe „eine allgemeine Finanzierungszusage des Bundes“ gegenüber.