Logo und Schriftzug des GKV-Verbands an einem Gebäude: Dem Verband zufolge wäre ein Pflegezuschuss in Höhe von 1,6 Milliarden statt nur einer Milliarde Euro nötig, um das System zu stabilisieren. © picture alliance / Fotostand | Fotostand / Reuhl
  • Von Juliana Demski
  • 24.09.2021 um 17:34
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Die Bundesregierung will die Pflegeversicherung bis Oktober mit einer Milliarde Euro bezuschussen. Das soll eine „Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung“ abwenden, heißt es in einem Schreiben. Laut dem GKV-Spitzenverband reicht dieser Betrag aber nicht aus. Nötig wären stattdessen 1,6 Milliarden Euro.

Wegen der pandemiebedingten hohen Mehrausgaben in der gesetzlichen Pflegeversicherung will die Bundesregierung diese bis Oktober mit einer Milliarde Euro bezuschussen. Andernfalls könne es zu einer „Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung“ kommen. Davor warnt laut einem kostenpflichtigen Bericht der Zeitung „Bild“ Staatssekretärin Bettina Hagedorn (SPD) den Haushaltsausschuss des Bundestags. Durch die Überweisung der Bundesmittel werde die drohende Zahlungsunfähigkeit vermieden und der Beitragssatz könne im Jahr 2021 konstant gehalten werden, heißt es dort.

Einer Rechnung des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) ist das aber zu wenig, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Nötig wäre stattdessen eine Summe von 1,6 Milliarden Euro.

Andernfalls bestehe die „erhebliche Gefahr, dass es bei einzelnen Pflegekassen im November zu Liquiditätsproblemen kommen wird“, zitiert das RND aus der ihm vorliegenden Stellungnahme des Verbandes. Angesichts der Corona-Mehrkosten für die Pflegeversicherung im laufenden Jahr von rund 5 Milliarden Euro „wäre ein entsprechend erhöhter Zahlbetrag in jedem Fall sachgerecht“, argumentiert der Spitzenverband darin weiter.

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Juliana Demski

Juliana Demski ist seit 2021 Junior-Redakteurin und Social-Media-Managerin bei Pfefferminzia. Dem Pfefferminzia-Team gehört sie seit 2016 an.

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