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„In 14 Jahren nicht über Modellprojekte hinausgekommen“ Spahn (ver)zweifelt an elektronischer Gesundheitskarte

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zweifelt daran, dass die elektronische Gesundheitskarte in ihrer derzeitigen Form sinnvoll ist.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zweifelt daran, dass die elektronische Gesundheitskarte in ihrer derzeitigen Form sinnvoll ist. © dpa/picture alliance

Die elektronische Gesundheitskarte soll einmal die Versichertenkarte ersetzen. Rund eine Milliarde Euro hat das Gesundheitsministerium bereits in die Entwicklung gesteckt. Wirklich viel passiert sei aber noch nicht, findet Gesundheitsminister Jens Spahn. Er zweifelt am Nutzen der Karte.

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In 14 Jahren sei man bei der elektronischen Gesundheitskarte nicht über Modellprojekte hinausgekommen – das sei „völlig inakzeptabel“, kritisiert Gesundheitsminister Jens Spahn in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ).

Bisher kann die elektronische Gesundheitskarte nur allgemeine Daten wie den Name, das Geburtsdatum und die Adresse speichern (wir berichteten). Eigentlich sollte die Karte als „getunter“ Nachfolger der bestehenden Versichertenkarten schon viel mehr bieten – so sollten eigentlich auch elektronische Rezepte darauf gespeichert oder die Patientenakte verschickt und eingesehen werden.

Zu kritisieren hat Spahn so einiges – zum Beispiel das: „Die Zeit von Kartenlesegeräten an Desktop-Computern als alleinige, vorgeschriebene Login-Variante ist in jedem Fall aus meiner Sicht nicht der Zugang, den sich die Bürger im Jahre 2018 mehrheitlich wünschen“, ärgert sich der Minister. Er sprach sich im Interview mit der FAZ dafür aus, die Digitalisierung der Gesundheitsbranche auch mit den Plänen zum Bürgerportal zu verzahnen, das die Regierung derzeit plant. „Ich will nicht, dass man eine digitale Identität für die Steuererklärung braucht; eine um seinen Pass zu beantragen und eine dritte im Gesundheitswesen“, stellte Spahn klar.

Spahn wünscht sich bessere Vergütung für Kassenärtze

Auch wolle er dafür sorgen, dass Kassenärzte bessere Vergütungen bekommen. „Es soll sich für den Arzt lohnen, neue Patienten zu nehmen“, so Spahn. „Der Arzt, der einen Patienten zusätzlich nimmt, darf dafür nicht auch noch bestraft werden.“ Dafür müsse die Vergütungsregelung sorgen.

Wie das genau gehen soll, ließ Spahn allerdings offen, denn eine Abkehr von den Budgets strebe auch er nicht an.

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