FDP kritisiert Spahns Gesundheitspolitik

2019 kam es in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu Verlusten in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro (wir berichteten). Ein Defizit, das „auf die Kappe der Großen Koalition“ gehe, wird Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) in der Ärztezeitung zitiert. „In einer alternden Gesellschaft ist das alles andere als generationengerecht“, kritisierte die Liberale. Steigende Kosten für Leistungsausweitungen in der GKV würden demnach von Spahn „weiter in die Zukunft verschoben“.

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Es sei Zeit für „ein transparentes, qualitätsorientiertes und finanzierbares Versorgungssystem“ mit Fokus auf Gesundheitsprävention, so Aschenberg-Dugnus weiter. Spahn hingegen kündigte erst kürzlich an, im Laufe des Jahres ein neues Präventionsgesetz vorlegen zu wollen. Damit wolle er vor allem den „gesamtgesellschaftlichen Ansatz“ stärken.

Auch der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, meldete sich per „Twitter“ kritisch zu Wort:

Dazu #AOK-Vorstand #Litsch: Vor kurzem wurde Versicherten Entlastung durch sinkende Beiträge versprochen. Gleichzeitig sorgt die Politik weiter für stark steigende Kosten. Kassen spüren erheblichen Druck auf die Beiträge, Versicherte erleben aber noch keine bessere Versorgung. https://t.co/POTtmaVI2B

— AOK-Bundesverband (@AOK_Politik) February 24, 2020

Hintergrund der Debatte ist, dass die Krankenkassen stark steigende Leistungsausgaben verzeichnen. So nahmen diese beispielsweise bei den Ersatzkassen im vergangenen Jahr um 5,6 Prozent zu, bei der AOK um 4,4 Prozent. Das Einnahmenwachstum in Höhe von 3,6 Prozent habe diese Entwicklung nicht auffangen können. Besonders stark gestiegen seien die Ausgaben für Medikamente und Heilmittel.