So ist das manchmal mit Worten: Man spricht sie aus, und andere verstehen sie einfach falsch. So könnte das wohl auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geschehen sein, als er vor etwa anderthalb Wochen über die gesetzliche Rente sprach.
Er sagte auf dem Empfang des deutschen Bankenverbands am 20. April: „Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung für das Alter sein. Sie wird nicht mehr ausreichen, auf Dauer den Lebensstandard zu sichern.“ Das sorgte vor allem in der SPD für Gegenwind, wie wir hier berichten.
Jetzt gab Kanzler Merz dem „Spiegel“ ein ausführliches Interview, in dem ihn die Redakteure auch auf diese Aussagen ansprachen (Bezahlschranke). „Wenn Sie und die Sozialdemokraten den Kontext mitgelesen hätten, dann hätten wir uns die Aufregung sparen können“, sagte er darin.
Was hatte er also stattdessen gemeint? Das lässt sich selbstverständlich nicht überprüfen, denn das passierte in seinem Kopf. Aber folgt man seinen Worten, hatte die Öffentlichkeit das Wort „Basisabsicherung“ falsch verstanden. Merz: „Basisabsicherung heißt, dass der wesentliche Teil der Altersvorsorge in der gesetzlichen Rentenversicherung liegt.“ Er versteht Basis also demnach als Fundament und nicht etwa als niedrigen … sagen wir mal … Bodensatz. Unsere Interpretation.
Die „Spiegel“-Leute wiesen ihn darauf hin, dass man „Basisabsicherung“ sehr schnell mit „Grundsicherung“ verwechseln könnte (was die SPD wohl auch tat). Den Gedanken verwarf Merz allerdings. Die Formulierung sei nicht missverständlich, er verwende sie seit zehn Jahren.
Des Weiteren betonte er, das System ändern zu wollen, „damit vor allem diejenigen etwas davon haben, die bisher noch keine private, noch keine betriebliche Altersvorsorge haben“. Was sich durchaus als Bekenntnis zur gesetzlichen Rente lesen lässt.
In dem Interview geht es noch ein Stück weiter um die Rente. Er könne sich vorstellen, das Eintrittsalter zur Rente an die Beitragsjahre zu koppeln, kam dabei heraus. Weiteres wollte er aber nicht herauslassen. „Wir warten den Bericht der Kommission ab, und dann reden wir“, sagte der Kanzler.
