Im Koalitionsvertrag seien für die Abschaffung der Doppelverbeitragung keine Mittel eingeplant und andere Vorhaben seien wichtiger, ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel nun wissen. © dpa/picture alliance
  • Von Lorenz Klein
  • 11.04.2019 um 10:58
artikel drucken artikel drucken
lesedauer Lesedauer: ca. 01:05 Min

Eine Entlastung für die derzeit 6 Millionen Bezieher von Betriebsrenten, die von der sogenannten Doppelverbeitragung betroffen sind, dürfte nach dieser Aussage wieder in die Ferne rücken: „Wir haben unter den prioritären Vorhaben leider keine Mittel dafür eingeplant”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch mit Hinweis auf den Koalitionsvertrag.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU sowie nicht zuletzt Verfechter der betrieblichen Altersversorgung (bAV) in Deutschland fordern sie vehement – die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung in der bAV (wir berichteten).

Doch ob die Entlastung für derzeit gut 6 Millionen Menschen tatsächlich kommen soll, bleibt in der Bundesregierung umstritten und auch die Kanzlerin macht den Betroffenen wenig Hoffnung. „Da konnte ich noch kein grünes Licht geben“, sagte Angela Merkel (CDU) Medienberichten zufolge am Mittwoch im Rahmen einer Befragung im Bundestag. „Wir haben unter den prioritären Vorhaben leider keine Mittel dafür eingeplant“, führte die Kanzlerin mit Hinweis auf den Koalitionsvertrag aus.

In der Koalition ist man sich nicht einig, wie die Finanzierung der auf jährlich rund 2,9 Milliarden Euro geschätzten Beitragsausfälle bei den Krankenkassen erfolgen soll. Der Vorschlag von Gesundheitsminister Spahn hierfür überwiegend Steuermittel zu verwenden, stößt bei Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf Gegenwehr.

Der CDU-Parteitag hatte Ende 2018 beschlossen, die seit 2004 geltende doppelte Erhebung von Krankenversicherungsbeiträgen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung abzuschaffen. Ginge es nach Spahns Gesetzentwurf hätten Betriebsrentner ab 2020 nur noch den einfachen Satz zur Krankenversicherung zahlen müssen und nicht mehr den Teil, den während einer Beschäftigung der Arbeitgeber übernimmt.

autorAutor
Lorenz

Lorenz Klein

Lorenz Klein gehörte dem Pfefferminzia-Team seit 2016 an, seit 2019 war er stellvertretender Chefredakteur bei Pfefferminzia. Im Oktober 2023 hat Klein das Unternehmen verlassen, um sich neuen Aufgaben in der Versicherungsbranche zu widmen.

kommentare

Hinterlasse eine Antwort

kommentare

Hinterlasse eine Antwort

Pfefferminzia Logo rgb
Suche
Close this search box.
Zuletzt hinzugefügt
Wie die Zukunft der bAV aussieht
Handelsblatt Jahrestagung bAV 2024

Wie die Zukunft der bAV aussieht

Vermittler müssen und wollen sich weiterbilden
AfW-Vermittlerbarometer: Nachhaltigkeit

Vermittler müssen und wollen sich weiterbilden

Zuletzt hinzugefügt
„Honorarberatung ist hochflexibel“
„Lass mal reden“ mit Honorarkonzept

„Honorarberatung ist hochflexibel“

„In fünf Jahren sterben Online-Abschlussstrecken aus“
„Lass mal reden“ mit Ralf Pispers, Personal Business Machine (PBM)

„In fünf Jahren sterben Online-Abschlussstrecken aus“

Skip to content