Ein Mann steht mit seinem Rechtsanwalt in einem Sitzungssaal des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (Thüringen). © dpa/picture alliance
  • Von Lorenz Klein
  • 23.08.2017 um 15:10
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lesedauer Lesedauer: ca. 05:20 Min

Ob Gewerbebetreibende oder Freiberufler: Unternehmer müssen ihre Interessen gelegentlich auch vor Gericht durchsetzen. Wer nicht auf den hohen Anwaltskosten sitzen bleiben möchte, kommt um eine bedarfsgerechte Absicherung nicht herum.

Mit viel Liebe und Herzblut hat der Besitzer des kleinen Bistros ein neues gastronomisches Konzept entwickelt: Er hat all seine Ersparnisse in die Inneneinrichtung, Umbaumaßnahmen und den Warenbestand investiert. Das Lokal ist ein voller Erfolg. Die Kehrseite: Anwohner fühlen sich durch den Lärm der Gäste belästigt. Mehrfach wird der Besitzer des Restaurants ermahnt, doch das Problem bleibt ungelöst. Die Anwohner schließen sich daraufhin zusammen und reichen eine Klage beim Gericht ein. Der Bistro-Besitzer erhält die Auflage, nach 23 Uhr keine Gäste mehr vor dem Lokal zu bewirten. Die Kosten des Verfahrens, rund 2.500 Euro, trägt der Beklagte, also der Bistro-Besitzer.

Solch eine Begebenheit gehört in Deutschland zum Justizalltag, ist also eigentlich nichts Besonderes. Doch auch wenn in diesem Fall keine Existenzen bedroht sind und das Ganze für die zuständigen Anwälte wohl nur eine kleine juristische Fingerübung darstellt, so ist es für die Beklagten vor allem eines: nervig und im Falle des Bistro-Besitzers womöglich auch mit finanziellen Engpässen verbunden. In jedem Fall lenkt das Verfahren unnötig vom Selbstständigendasein ab.

Wer dann eine Rechtsschutzversicherung aus der Schublade ziehen kann, erspart sich zwar nicht die Auseinandersetzung vor Gericht, sehr wohl aber Zeit  und Geld. „Eine Rechtsschutzversicherung hilft, einen geeigneten Rechtsanwalt zu finden und übernimmt die Kosten für die juristische Beratung und die Gerichtskosten“, sagt Benjamin Papo, Geschäftsführer von Finanzchef24, einem digitalen Versicherungsmakler für Unternehmer und Selbstständige.

Doch obwohl die Nachfrage nach Rechtsschutzverträgen in Deutschland seit Jahren steigt (siehe Grafik), meinen nach wie vor viele Selbstständige, auf diese Absicherung verzichten zu können. Dabei laufen gerade kleinere Unternehmen mit geringen Rücklagen Gefahr, aufgrund eines Gerichtsverfahrens insolvent zu werden. „Werden Unternehmen in einen Rechtsstreit verwickelt, kann es schnell zu erheblichen gerichtlichen, aber auch außergerichtlichen Kosten kommen“, sagt Marcus Acker, Pressesprecher von Roland Rechtsschutz.

                       Quelle: GDV, Stand: September 2016

Neben den grundlegenden rechtlichen Risiken der selbstständigen Tätigkeit oder des Betriebs übernimmt die betriebliche Rechtsschutzversicherung laut Acker „im Fall der Fälle die Kosten für Anwalt, Gericht und gegebenenfalls Gutachter“. Was das konkret bedeutet, zeigt ein typisches Beispiel aus der Baubranche: Einem Dachdecker fällt auf, dass sein Lieferant einen Fehler bei der Abrechnung gemacht hat. Als er ihn daraufhin zur Rede stellt, streitet der Lieferant alles ab und weigert sich, dem Handwerker den zu viel verlangten Betrag zurückzuerstatten. Der Fall landet vor Gericht. Die fälligen Anwaltskosten in Höhe von mehreren Tausend Euro übernimmt der Rechtsschutzversicherer des klagenden Dachdeckers.

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Lorenz Klein

Lorenz Klein gehörte dem Pfefferminzia-Team seit 2016 an, seit 2019 war er stellvertretender Chefredakteur bei Pfefferminzia. Im Oktober 2023 hat Klein das Unternehmen verlassen, um sich neuen Aufgaben in der Versicherungsbranche zu widmen.

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