Ärzte nehmen für die Krankenkassen eine sogenannte Kodierung der Patienten vor – je kränker dieser ist, desto mehr Ausgleichszahlungen aus dem Risikostrukturausgleich stehen der Kasse zu. In der Vergangenheit ist mit dieser Praxis eher „liberal“ umgegangen worden. Das heißt: Krankenkassen haben Ärzte dazu angehalten, Patienten kränker zu machen, als sie sind, um eben mehr Geld zu erhalten (wir berichteten).

Seit April ist das Heil- und Hilfsmittelschutzgesetz (HVVG) in Kraft, das unter anderem diese Manipulationen des Risikostrukturausgleichs verhindern soll. „Jede Kasse ist mitverantwortlich für das Erscheinungsbild der Gesetzlichen Krankenversicherung und für das Vertrauen der Versicherten in das Versorgungssystem“, erklärte der Chef des Bundesversicherungsamts (BVA), Frank Plate, damals noch recht zurückhaltend zur Begründung.

Mit dieser Zurückhaltung scheint es nun vorbei zu sein. Plate will die Prüfung der Kodierungen verschärfen: Krankenkassen sei es nur in den gesetzlich geregelten Fällen erlaubt, Vertragsärzte zu beraten – etwa in Fragen der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Paragraf 305a Satz 1 SGB V. „Diese Beratung darf sich nicht auf den Einzelfall der Vergabe von Diagnosen beziehen“, stellt der BVA-Chef in einem Schreiben klar, welches der Ärzte Zeitung vorliegt.

Das BVA will nun verstärkt Diagnosekodierungen prüfen und kann auch Korrekturbeträge von den Kassen verlangen. Dieses Geld fließt dann in den Gesundheitsfonds. Sylvia Bohlen-Schöning, Vizepräsidentin des BVA, erwartet, dass die Kassen selbst bei der Prüfung und Aufklärung mitwirken. Andernfalls, erklärte sie der Ärzte Zeitung, werde das BVA „von der ausdrücklich vorgesehenen Möglichkeit der Erhebung eines Zwangsgeldes Gebrauch machen.“

Deshalb fordert die Aufsicht nun auch dazu auf, dass ihr alle Kassen Datenbestände aus der Vergangenheit offenlegen.