Die Diskussion über ungesunden Lebensstil verschärft sich. Jetzt sind unabhängig voneinander Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, mit Plänen in die Schlagzeilen geraten. Beide haben Ideen, die einiges verteuern würden.
Finanzminister Klingbeil will die Steuer auf Spirituosen um 20 Prozent erhöhen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) und bezieht sich auf einen Gesetzentwurf des Finanzministeriums, der ihm vorliegt. Es rechnet gleich mal vor, dass eine Flasche Wodka mit 40 Prozent Alkoholgehalt um etwa einen Euro teurer würde.
Doch dann das große Aber: Klingbeil bleibt mit dem Plan weit hinter dem zurück, was die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Kommission vorgeschlagen hatte. Demnach sollte die Alkoholsteuer im kommenden Jahr um mehr als 40 Prozent steigen und sich bis 2029 sogar verdoppeln.
Für Bier will Klingbeil die Steuer übrigens gar nicht erhöhen, und Wein soll sogar weiter steuerfrei bleiben, zitiert das RND weiter aus dem Entwurf.
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hingegen sprach mit der „Bild“ gleichermaßen über Alkohol und Tabak. Er verlangt vor allem, dass Rauchen noch deutlich teurer wird. „Kostet eine Schachtel Zigaretten 20 Euro, werden Jugendliche sich das nicht mehr wie heute leisten können“, zitiert ihn die Zeitung.
Das wäre ein saftiger Aufschlag. Laut dem Portal Tabakdealer.de kostet eine Schachtel Zigaretten zurzeit im Schnitt 9,20 Euro. Die Bundesregierung will zwar die Tabaksteuer weiter erhöhen, aber in kleineren Schritten und nicht so drastisch wie Gassen vorschlägt.
Der findet zusätzlich, dass Alkohol mehr kosten sollte. So sagte er der „Bild“: „Muss eine Flasche Wodka 5 Euro kosten? Nein, sie müsste 20 Euro kosten. Dann würden Jugendliche nicht damit vortrinken, bevor sie feiern gehen.“
Im Rahmen der aktuellen Gesundheitsreform sind die Themen Prävention und Steuer-Funktion auf den Tisch gekommen. So sieht der Gesetzentwurf von Nina Warken eine Zuckersteuer vor. Sie soll zusammen mit Tabak- und Alkoholsteuern (die im Entwurf nicht auftauchen) die Deutschen dazu bringen, gesünder zu leben. Ob sie im Gesundheitswesen für Präventionsmaßnahmen genutzt werden oder in den allgemeinen Bundeshaushalt fließen, darum ringen die Beteiligten noch.