Ein Unternehmer wird auf dem Weg zum Kunden an einer falsch geschalteten Ampel geblitzt, obwohl sie noch gelb zeigt. Neben einem Bußgeld und Punkten in Flensburg droht dem Mann der Führerscheinentzug für einen Monat. Er braucht seine Fahrerlaubnis und sein Auto aber dringend beruflich. Ein Schreiner eröffnet seinen Betrieb in einer neuen Wohnanlage. Die Bewohner fühlen sich vom Lärm gestört und verlangen, dass der Betrieb eingestellt wird. Eine Unternehmerin entlässt einen ihrer Mitarbeiter fristlos, da er sich ihrer Meinung nach wiederholt Kundengelder auf das eigene Konto überwiesen hat. Der Mitarbeiter bestreitet die Vorwürfe und klagt auf Wiedereinstellung.
Was haben diese Beispiele gemeinsam? „Ob Kleinbetrieb oder Mittelständler – als Unternehmer sind rechtliche Risiken allgegenwärtig“, sagt Alice Woithe, Leiterin Geschäftsfeld Deutschland bei Roland Rechtsschutz. Typische Beispiele seien arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen mit Mitarbeitern, verwaltungsrechtliche Konflikte rund um die Gewerbeerlaubnis, Öffnungszeiten oder behördliche Auflagen und Streitigkeiten mit dem Finanzamt. „Mobilität ist ebenfalls ein wichtiges Thema“, so die Expertin. „Mit jedem Kilometer auf der Straße wächst das Risiko, in einen Unfall und damit in eine rechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu werden.“
In vielen Fällen müssen diese Konflikte nämlich schlussendlich beim Anwalt oder in Gerichtsverfahren ausgetragen werden. Und das kostet. „Beispiele für Straf- und Ordnungswidrigkeiten-Verfahren sind Ermittlungen bei Arbeitsunfällen, Sozialversicherungsbetrug oder bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung“, sagt Woithe. Hierbei sei ein Verdacht schon ausreichend. „Das heißt, auch wenn sich die Unternehmer nichts vorzuwerfen haben, benötigen sie eine professionelle Strafverteidigung. Die Kosten können hier schnell im fünf- und sogar sechsstelligen Bereich liegen.“ Und das kann schnell existenzbedrohend werden, gerade für Freiberufler.
Wer dann eine Firmenrechtsschutzversicherung aus der Schublade ziehen kann, erspart sich zwar nicht die Auseinandersetzung vor Gericht, sehr wohl aber Zeit und Geld. Denn sie hilft unter anderem dabei, einen geeigneten Rechtsanwalt zu finden, und übernimmt die Kosten für die juristische Beratung und die Gerichtskosten. Dabei haben die Unternehmen die Möglichkeit, verschiedene Rechtsschutz-Module so zusammenzubauen, dass ein passgenauer Versicherungsschutz entsteht. Das Angebot reicht vom gewerblichen Verkehrs- und Immobilienrechtsschutz über den Strafrechtsschutz bis hin zu einer Absicherung bei Vertrags- und Arbeitsrechtsstreitigkeiten.
„Aktuell ist für viele Unternehmen auch die Komponente der Abwehr von unberechtigten Forderungen aus Datenschutz- oder Urheberrechtsverletzung sehr interessant“, sagt Tobias Wenhart, seit Februar 2020 neben Benjamin Papo zweiter Geschäftsführer des Vergleichsportals für Gewerbeversicherungen, Finanzchef24. Denn hier steige die Zahl der Rechtsstreitigkeiten momentan deutlich. „Viele Versicherer bieten entsprechende Zusatz-Bausteine an, zum Beispiel einen Schutz im Internet etwa bei übler Nachrede“, sagt Wenhart.
Hat sich ein Unternehmer für die passenden Module entschieden, geht es als Nächstes an die Wahl einer geeigneten Versicherungssumme. „Beim Firmenrechtsschutz bieten wir unseren Kunden eine unbegrenzte Versicherungssumme. Beim Strafrechtsschutz empfehlen wir eine Versicherungssumme von mindestens 500.000 Euro“, sagt Roland-Rechtsschutz-Expertin Woithe. Dem stimmt auch Wenhart zu: „Generell ist eine unbegrenzte Versicherungssumme empfehlenswert, da Rechtsstreitigkeiten schnell sehr teuer werden können. Aus unserer Sicht sollte die Mindestsumme nicht unter 500.000 Euro reichen.“
Mögliche Fallstricke beim Abschluss können sich aber auch an anderer Stelle ergeben, weiß der Finanzchef24-Mann. „An erster Stelle seien hier die langen Karenz- und Wartezeiten genannt. Ein frisch unterzeichneter Vertrag muss häufig drei bis sechs Monate ‚ruhen‘, bevor überhaupt Ansprüche geltend gemacht werden können. Nicht selten ‚lauert‘ das eigentliche Rechtsproblem aber längst am Horizont, nur dann ist es oftmals schon zu spät für den Vertragsabschluss.“
Der „wahrscheinlich wichtigste“ Rat für rechtsschutzversicherte Unternehmer sei es aber, sich bei einer anbahnenden Streitigkeit gleich zu Beginn die Deckungszusage seines Versicherers einzuholen, meint Wenhart. „So kann man für Gewissheit sorgen, ob die Versicherung im konkreten Fall die Leistung übernimmt.“ An zweiter Stelle seien Streitigkeiten zu prüfen, die im direkten Vertragsverhältnis aus Lieferungen und Leistungen entstünden. Diese seien in keinem Firmenrechtsschutzvertrag Standard, aber immer ein Risiko eines jeden Unternehmens, erklärt der Experte. „Nur sehr wenige Versicherer versichern den Firmenvertragsrechtsschutz.“
Ähnlich verhalte es sich mit sogenannten Mediationsverfahren, wodurch sich viele Gerichtsverfahren vermeiden ließen. Die Kosten für Mediationsverfahren seien allerdings nicht in allen Produkten der Versicherer standardmäßig enthalten. Wenhart: „Hier sollte man bei Abschluss genauer nachfragen.“
