System der Pflegenoten ist gescheitert

Karl Josef Laumann, Staatssekretär der Bundesregierung und mit dem System der Pflegenoten beauftragt, bestätigte das Fazit des PKV-Verbands. So erklärt Laumann, dass es keine Unterscheidung zwischen unabdingbaren und möglichen Merkmalen gibt. Auch die 8.000 Einzelprüfungen reichen nicht aus, um so für mehr Transparenz und Qualität im Pflegemarkt zu sorgen. So haben im Oktober 2009 knapp 99 Prozent der Pflege-Einrichtungen die Note 2 oder besser erhalten. Eine Unterscheidung erscheint hier schwerlich möglich.

In der Novellierung der bestehenden Systematik gibt es also einiges zu tun. Grundlage der Neuordnung ist die Übernahme der Verantwortung seitens der Bundesregierung anstelle der bislang verantwortlichen Verbände der Pflege-Selbstverwaltung. Damit rückt das Thema unter staatliche Aufsicht und eine Verbesserung der Situation durch flankierende Beschlüsse und Gesetze steht zu erwarten. Der bestehende Paragraf 115 SGB XI reicht dazu nicht aus.

Hintergrund: Pflegenoten bewerten Pflegeeinrichtungen. Dabei werden 59 unterschiedliche Kriterien bewertet, die sich auf die vier Kernbereiche Pflege und medizinische Versorgung (32 Kriterien), Umgang mit demenzkranken Bewohnern (9 Kriterien), Soziale Betreuung und Alltagsgestaltung (9 Kriterien) und Wohnen, Verpflegung, Hauswirtschaft und Hygiene (9 Kriterien) verteilen.