Am 14. März 2021 hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der Talkshow „Anne Will“ in der ARD negativ über Gegner des Provisionsdeckels geäußert und sogar einen Vergleich zur Maskenaffäre gezogen (wir berichteten). Der AfW Bundesverband Finanzdienstleistung nahm nun Stellung zu seinen Äußerungen.
Dabei geht es dem Verband vor allem um folgenden Wortlaut Scholz‘ aus der Sendung:
„Aber was mich schon sehr bedrückt, ist, dass es auch im Infight der Politik – wenn man das mal so sagen will – immer wieder sichtbar wird, dass es ganz harte Interessen gibt, mit denen man diskutieren muss. Ob es nun – ich mach mal ein paar Beispiele. Ob es nun um einen Provisionsdeckel für Versicherungen geht, also dass da nicht so viel gezahlt wird. Da sitzen harte Leute im Bundestag, die wissen, warum sie das bekämpfen. Nicht aus allgemeinen Erwägungen, sondern die haben viele – die schätzen die Leute, die die Provisionen kassieren, um es mal höflich zu sagen.“
„Scholz zieht gegenüber Bundestagsabgeordneten, die sich gegen ein verfassungswidriges Gesetz positioniert haben, Parallelen zur Maskenaffäre. An sich schon ein Unding. Er bringt dann unmissverständlich zum Ausdruck, dass er Versicherungsvermittlerinnen und -vermittler und ihre Arbeit nicht schätzt.“
Damit diskreditiere er vor über 3 Millionen Fernsehzuschauern einen ganzen Berufsstand, „der gerade auch in der derzeitigen Wirtschaftskrise von hoher sozialpolitischer Bedeutung“ sei. „Wir kritisieren diese polemischen und populistischen Äußerungen des Bundesfinanzministers auf das Schärfste“, macht Wirth seinem Ärger Luft.
>>> Die Reaktionen der „Deckel-Gegner“ Carsten Brodesser (CDU) und Frank Schäffler (FDP) erfahren Sie hier exklusiv.
