„Jeder in Deutschland hat Zugang zur medizinischen Versorgung. Dieses große Versprechen lässt sich nun mal nicht mit reiner Marktwirtschaft erfüllen“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Spahn reagierte damit auf die Kritik an seinem Pflegereformmodell durch den Arbeitgeberverband BDA. Die Pläne des CDU-Politikers sehen unter anderem Personaluntergrenzen in Kliniken sowie Mindestsprechzeiten von Ärzten vor. Der BDA nannte diese Vorhaben „völlig inakzeptabel“.

Spahn: „Führen nicht den Sozialismus ein“

Spahn fügte hinzu, dass eine Mehrheit der Pflegebedürftigen in den Heimen dement sei. „Viele sind also gar nicht in der Lage, ihre Rechte wie ein Kunde durchzu­setzen.“ Auch „liberale Kosmopoliten“ wollten im Fall der Fälle eine gute medizinische Versorgung, so der Minister. Und weiter: „Freiheit bedeutet auch, sich frei zu fühlen von bestimmten existenziellen Sorgen.“

Spahn betonte zudem, er führe „im Gesundheitssystem nicht den Sozialismus ein“. Die Vielfalt im Gesundheitswesen bliebe weiterhin bestehen, wozu auch „unbedingt“ die privaten Krankenversicherer gehörten. „Und der Patient kann sich Arzt, Klinik oder Krankenkasse im Wettbewerb aussuchen.“