Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe

„Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist mit der Union nicht zu machen“

Union und SPD sind sich beim Thema Grundrente nach wie vor uneinig. Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe setzt die Sozialdemokraten nun erneut unter Druck. Es werde nie zu einem Kompromiss kommen, sollte die SPD einer Bedürftigkeitsprüfung nicht bald zustimmen.
© dpa/picture alliance
Ist für eine Bedürftigkeitsprüfung in der Grundrente: Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU).

„Die SPD muss von unfinanzierbaren Blütenträumen Abstand nehmen. Sonst wird es zu keinem Kompromiss kommen“, sagte Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung werde die Union nicht zustimmen.

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Das Vorhaben liege der Union am Herzen, so Gröhe. Deshalb wolle sie es auch „nicht auf die lange Bank schieben“. Und weiter: „Je länger die Suche nach einem Kompromiss dauert, desto länger müssen die Menschen, die wirklich darauf angewiesen sind, darauf warten.“

Nach Informationen der Funke-Zeitungen aus Koalitionskreisen hatten sich Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) am vergangenen Mittwoch getroffen, um einen Kompromiss bei der Grundrente auszuloten. Noch sei aber keine Einigung in Sicht.

Autorin

Juliana Demski gehörte dem Pfeffi-Team seit 2016 an. Sie war Redakteurin und Social-Media-Managerin bei Pfefferminzia. Das Unternehmen hat sie im Januar 2024 verlassen.

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