Netzausbau, Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, Förderung innovativer Technologieprojekte: 71 Prozent der Menschen in Deutschland sprechen sich für ein eigenständiges Digitalministerium nach der Bundestagswahl aus. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom, für die mehr als 1.000 Personen ab 18 Jahren in Deutschland befragt wurden.
„Die breite Verteilung digitalpolitischer Verantwortung auf verschiedene Ressorts hat bislang nicht den gewünschten Erfolg gebracht“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Wir müssen die Digitalisierung in Deutschland deshalb entschlossen mit Vision und Tempo gestalten. Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert.“
Unter den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren befürworten der Umfrage zufolge sogar 79 Prozent die Schaffung eines Digitalministeriums. 72 Prozent sind es bei den 30- bis 49-Jährigen und 68 Prozent bei den 50- bis 64-Jährigen. Und auch unter den Senioren über 65 Jahren betonen immerhin noch zwei Drittel (66 Prozent) die Notwendigkeit eines eigenen Ressorts.
Berg: „Das Digitalministerium muss mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet werden. Außerdem braucht es einen Digitalvorbehalt. Das heißt: Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden.“
Deutschland müsse das Ziel haben, nicht nur industrieller, sondern auch digitaler Motor Europas zu sein. „Unser Anspruch muss sein, im Laufe der kommenden Legislaturperiode im europäischen Vergleich in die Spitzengruppe vorzurücken. Und das kann nur mit einem starken Digitalministerium gelingen.“
Tipp: Für alle, die die eigenen digitalpolitischen Präferenzen mit den Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien vergleichen möchten, hat Bitkom ein eigenes Online-Angebot mit dem Namen Bitkomat entwickelt, das ähnlich wie der bekannte „Wahl-O-Mat“ funktioniert.
