Tja, das war wohl nix: Der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende, Martin Schulz, spricht am 15. Mai 2017 in Berlin in der SPD-Parteizentrale nach der verlorenen Landtagswahl in NRW. Rechts neben ihm steht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. © dpa/picture alliance
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  • 19.05.2017 um 08:51
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Nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen hat die SPD um Kanzlerkandidat Martin Schulz unter Hochdruck an einem Wahlprogramm gearbeitet. Der Entwurf liegt nun vor und sieht unter anderem eine einheitliche Honorarordnung für Ärzte, die paritätische Bürgerversicherung und eine Stärkung der Honorarberatung vor. Hier kommen die Details.

Rente

Die gesetzliche Rentenversicherung sei gegenwärtig gut aufgestellt. Auf längere Sicht stehe die Alterssicherung in Deutschland aber vor großen Herausforderungen. „Unser Ziel: das Rentenniveau zu stabilisieren. Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, verdient eine angemessene Rente, ohne auf Grundsicherung angewiesen zu sein. Die Arbeitsleistung soll sich in der Rente widerspiegeln“, heißt es im Wahlprogramm. Unterschiedliche Erwerbsphasen, wie verringerte Arbeitszeit während der Kindererziehung oder unterschiedliche Erwerbsformen wie Solo-Selbständigkeit, werde man absichern. Auch bei Erwerbsminderung will die SPD wir die Rente stärken.

Selbstständige

„Die gesetzliche Krankenversicherung machen wir für Selbstständige mit geringem Einkommen günstiger. Dazu werden wir die Bemessung der Beiträge für Selbstständige einkommensabhängig ausgestalten und so die Beiträge bei geringen Einkommen senken. Wir wollen für Selbstständige in Zukunft eine Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung.“

Ausnahmen würden für Selbstständige gelten, die Mitglied in einem bestehenden Versorgungswerk seien. Für alle heute bereits selbständig Tätigen soll es eine „großzügige Übergangsregelung“ geben, die sich an Altersgrenzen und am Umfang der bereits geleisteten Vorsorge orientiere.

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