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BGH-Urteil Rückkaufswert von Fondspolice falsch berechnet

Gebäude des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe.
Gebäude des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe. © Joe Miletzki

Einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zufolge hat ein Kunde nach dem Widerruf seiner Fondspolice zu viel Geld bekommen. Denn die Karlsruher Richter legen in dem Revisionsverfahren eine geänderte Berechnungsmethode zugrunde.

| , aktualisiert am 30.06.2016 08:49  Drucken
In seinem am 1. Juni verkündeten Urteil (Aktenzeichen: IV ZR 482/14) hebt der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (Aktenzeichen: 20 U 130/14) vom 7. November 2014 teilweise auf, in dem ein Versicherer zur Zahlung von rund 3.500 Euro verurteilt wurde.

Diese Zahlung hatte sich der Kunde in einem Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Landgerichts Köln (Aktenzeichen: 26 O 465/13) vom 16. Juni 2014 erstritten. Die Höhe ergab sich aus dem zurückzuerstattenden Prämienanteil zuzüglich der Erträge und abzüglich des ausgezahlten Rückkaufswerts. Doch diese Berechnung wies der BGH zurück.

Fondsgebundene LV nach Policenmodell

Geklagt hatte ein Versicherungsnehmer auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer fondsgebundenen Lebensversicherung, die zum 1. Dezember 2000 nach dem so genannten Policenmodell abgeschlossen worden war.
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Doch 13 Jahre später erklärte der Kunde den Widerspruch, der Versicherungsvertrag sei damals nicht wirksam zustande gekommen. Der Versicherer akzeptierte die Kündigung und zahlte den Rückkaufswert in Höhe von rund 18.800 Euro aus.
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Mütter, die früh wieder in den Job einsteigen, könnten die Rentenbeitragszahler bis 2050 um insgesamt rund 190 Millarden Euro entlasten. So lautet das Ergebnis einer Studie des Prognos-Instituts im Auftrag des GDV.

Was diese Entwicklung für Frauen in puncto eigener Rentenansprüche und der privaten Riester-Altersvorsorge in konkreten Zahlen bedeutet, lesen Sie in folgendem Beitrag.

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